Apple und die Geldeintreiber der EU

Bild zweier Apple-Produkte

Ich habe keine iPhone. Über 700 EUR für ein Smartphone auszugeben, finde ich völlig bescheuert. Andererseits besitze ich ein MacBook Air – und habe dafür 1.200 EUR gezahlt. Was dem einen sein mobiles Statussymbol, ist dem anderen seine unkomplizierte Produktivität- im Zweifelsfall von der Firma mit dem angebissenen Apfel im Logo. Womit wir bei Apple und dem aktuellen Aufreger um gezahlte oder nicht gezahlte Steuern wären.

Als Selbständiger setze ich meine Laptops und Smartphones guten Gewissen von der Steuer ab. Außerdem hat meine Steuerberaterin Haare auf den Zähnen und würde mir was husten, würde ich auf einmal anfangen, die Steuer bescheißen zu wollen. Daher kann ich sagen: Mein Steuergewissen ist rein. Deshalb interessiert es mich auch nicht, was Apple oder Tim Cook mit meinen 1.200 Groschen anfängt, die sie von mir bekommen haben. Apple muss seine Leute bezahlen, die Entwicklung, Gebäude etc. pp. Auch mit einer satten Marge habe ich als Geschäftsmann kein Problem. Apple soll ruhig gut an seinen Produkten verdienen. Für mich haben diese Steurdebatten immer so einen Neidgeruch: Der kleine Max Mustermann gönnt dem großen, bösen Konzern seinen Profit nicht. Der Empörungstweet wird natürlich vom eigenen iPhone gesendet; irgendwo müssen die 1 Milliarde Dinger ja herumliegen.

Alle, die sich jetzt selbstgerecht über Apple empören, sollten die von Tim Cook persönlich unterzeichnete Nachricht an die Apple Community in Europa lesen. Dort findet sich unter anderem folgene Passage:

Im Laufe der Jahre haben wir von den irischen Steuerbehörden Richtlinien erhalten, wie wir das irische Steuergesetz einhalten – dieselbe Art Richtlinien, die für jedes Unternehmen verfügbar sind, das dort Geschäfte tätigt. In Irland wie auch in jedem anderen Land, in dem wir operieren, folgt Apple den Gesetzen und bezahlt sämtliche fällige Steuern.

Die Europäische Kommission hat einen Versuch gestartet, die Geschichte von Apple in Europa umzuschreiben, die irischen Steuergesetze zu ignorieren und dadurch das internationale Steuersystem zu kippen. Die am 30. August abgegebene Stellungnahme behauptet, dass Apple von Irland eine besondere Steuerregelung erhalten habe. Diese Behauptung entbehrt jeglicher rechtlichen und tatsächlichen Grundlage. Wir haben niemals nach irgendwelchen besonderen Regelungen gefragt, noch haben wir jemals welche erhalten. Wir befinden uns jetzt in der außergewöhnlichen Situation, aufgefordert zu sein, nachträglich zusätzliche Steuern an eine Regierung zu zahlen, die sagt, dass wir ihnen nicht mehr schulden, als wir bereits gezahlt haben.

Meiner Meinung nach ist das ein ziemlich eindeutiges Statement. Das amerikanische Recht ist bei Falschaussagen von Managern gnadenlos; Tim Cook sollte also bewusst sein, dass eine Lüge hinsichtlich der Steuergestaltung in Irland sehr ernste Konsequenzen nach sich ziehen würde. Von daher gehe ich davon aus, dass Apple keine Sonderdeals gewünscht oder erhalten hat.

Vielmehr klammert sich die EU an jeden Strohalm, um beim Volk Punkte zu sammeln und macht jetzt auf zweitklassigen Mafia-Steuereintreiber. Vornerum TTIP pulverisieren und hintenrum genau auf die Rechtssicherheit pfeifen, die man angeblich verteidigt. Sorry, EU, so geht’s nicht. Wenn ihr von Apple höhere Steuern wollt, ändert die Gesetze für die Zukunft. Aber blamiert euch nicht, indem ihr versucht, Apple (oder einem anderen Konzern) ans Bein zu pinkeln. Wer sich beim Steuerzahlen an die Gesetze hält, sollte ruhig schlafen können. Ansonsten werft ihr uns zurück ins Mittelalter und zu den Raubrittern – die nahmen auch, wann und wieviel sie wollten.

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